Der Zauberer von WashingtOZ – The Wizzard of WashingtOZ
Lerngeschwindigkeiten sind bekanntermaßen individuell. Will sagen, selbst innerhalb von Europa gibt es keine synchrone Erkenntnisgeschwindigkeit. Wie also kann man dann erwarten, das die Hauptakteure der Globalpolitik, also die USA, China, Russland oder die EU sich diesbezüglich annähern? Wenn Deutschland versteht, dass die OBOR Initiative eine Initiative zur Schaffung einer nachhaltigen Wohlstandsschaffung sein kann, dann hat Deutschland das größte moralische Argument in seiner Hand um nicht gegen die eigenen, sondern gemeinsam mit China und den zuvor erwähnten Akteuren auf eine neue, ausbalancierte Weltwirtschaftsordnung hin zu wirken. Weil Deutschland in Hinblick auf die Verfolgung hegemonialer Ziele als verdächtig gilt, wird es auch Gehör finden. Was für eine Chance tut sich da auf?!?!?! Aber dazu müssten einige Herrschaften im Kanzleramt, im Aussenministerium und nicht zuletzt in Brüssel mal zuhören oder zumindest in sich reinhorchen.
Gleiches gilt selbstverständlich auch in einigen anderen Hauptstädten. Von den USA darf man nicht nur in Deutschland, in Europa sowie im Rest der Welt erwarten, berechenbar zu sein. Leider ist diese Erwartung derzeit schwer zu befriedigen.Donald Trump macht die Welt staunen. Ein Mann, der sich offensichtlich an keine der etablierten und erprobten Spielregeln der internationalen Beziehungspflege hält, formuliert seine politischen Dogmen in typisch amerikanischer Manier. Sein Credo „America first“ wird allerdings von bösen Zungen mit dem Kommentar belegt, K.I.S.S. (keep it short and stupid). Die jüngsten Ansagen von Donald Trump in Sachen Strafzölle sind daher dazu geeignet, dieser wenig schmeichelhaften Sichtweise zu folgen. Mit anderen Worten reden wir über einen essentiellen Baustein der wirtschaftlichen Stabilität der Weltökonomie, der von den USA nicht nur gefühlt aggressiv angegriffen wird.
Das hat Qualitäten eines Wirtschaftskrieges mit dem Ziel, die Welt aus einer multilateralen Verfassung in eine Struktur bilateraler Verträge zu zwingen, in der die gegenwärtige Marktmacht der USA besser nutzbar wäre.
Zu den Fakten:
US-Präsident Trump droht China auf Waren in einem Gegenwert von 200 Mrd. USD zusätzliche Zölle in Höhe von 10% zu erheben, sofern China sich weigert, den US- Forderungen nachzukommen und darauf besteht, die zuletzt angekündigten neuen Zölle umzusetzen.
Die USA hatten Zölle in Höhe von 25% auf circa 800 chinesische Waren (Wert circa 50 Mrd. USD) angekündigt. Betroffen sind Autos als auch Industrie- und High-Tech- Güter. China antwortete am Freitag mit Zöllen in Höhe von 25% auf circa 650 US- Produkte (Wert circa 50 Mrd. USD), beispielsweise Fleisch, Gemüse, Soja, Whiskey, Tabak und Autos.
Geht es im Konflikt gegen China um Handel oder geht es um den Versuch einer Destabilisierung Chinas mit dem Ziel das Megaprojekt One Belt One Road zu stören oder zu verhindern, das nicht nur ökonomisch, sondern auch machttechnisch Relevanz hat, nachdem man bei Russland über das Vehikel Ukraine faktisch gescheitert ist?
In der EU sollten wir uns auf eine fortgesetzte aggressive Gangart in der Handelspolitik der USA einstellen. Alles andere wäre äußerst naiv. Neokonservative Ideologen haben in der Trump Administration mittlerweile Schlüsselpositionen. Dazu gehören unter anderem die Herren Bolton und Lightizer. Deren Anliegen ist aus der Ideologie der Neocons die Aufrechterhaltung der US-Hegemonialposition um nahezu jeden Preis.
Dazu passt der voraussichtlich nächste Vertragsbruch der USA:
Die USA sollen laut Präsident Trump die dominante Macht im Weltall sein. Es reiche nicht aus, im All präsent zu sein. Dafür solle es in den Streitkräften eine „Space Force“ geben. Die USA haben den Weltraumvertrag ratifiziert, der die Stationierung von Massenvernichtungswaffen im All verbietet. Es ist zu befürchten, das Mr. President hier das nächste weltpolitische Fass aufmacht ohne eine klare Strategie für den Umgang mit zu erwartenden Reaktionen von zumindest China und Russland zu besitzen.
Zwischen den Zeilen wird deutlich, dass die USA in der jetzigen Verfassung nicht gewillt sind, internationale Verträge, Regeln oder das Organigramm zu akzeptieren, wenn sie nicht den Interessen der USA dienen. Das ist eine totalitäre Gangart, die die Opposition der restlichen Weltgemeinschaft einfordert, denn die steht für 85% der Weltwirtschaft und sie steht für 95,4% der Weltbevölkerung.
Das sind Fakten die nicht zu ignorieren sind, es sei denn man ist amerikanischer Präsident und heißt Donald Trump.
Es gibt aber auch Hoffnung. Die Politik Donald Trumps schafft es zwar in immer kürzeren Abständen Irritationen und Konflikte zu schaffen, das Ergebnis wird jedoch sein, daß sich neue Allianzen bilden. Allianzen, die sich als Repräsentanten von 95,4 % der Weltbevölkerung, nicht dem Diktat USA first unterwerfen wollen. Ansätze dazu sind schon deutlich, sei es die Auslotung von Kooperationen Indien/China, sei es der Dialog zwischen Russland und China in Bezug auf die Eurasische Wirtschaftsunion und OBOR, sei es der 16 plus 1 Gipfel in Europa mit China, etc. Überall dort sollte Deutschland seine Chancen suchen und zwar nicht als Bittsteller, sondern als aktiver Partner auf Augenhöhe. Es ist von vitalem Interesse Deutschlands als größte Exportnation der Welt, globale Wirtschaftspolitik zu formulieren und nach Möglichkeit zu gestalten. Wirtschaftspolitik als Instrument der Wohlstandsschaffung ist Friedenspolitik und damit in unser aller Interesse.