Forex Report vom 27.07.2020 – BVDSI

Forex Report 27.07.2020

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Forex Report 27.07.2020 Nachrichten in Kurzform:

Die Welt steht kopf und Außenminister Maas vertieft Gräben

Seit Willy Brandt und Egon Bahr ihre Ostpolitik unter den Leitsatz „Wandel durch Annäherung“ gestellt haben, ist die deutsche, von der SPD geführte Außenpolitik nicht mehr so kopflos und ineffizient gewesen, wie unter dem gegenwärtigen Außenminister Heiko Maas. Hat man schon jemals davon gehört, dass ein Kapitän inmitten eines Eisfeldes das Ruder über Bord wirft und bewusst eine Konfrontation mit den dicksten Eisbergen in Kauf nimmt?

Genau dieses Bild bietet sich leider in Bezug auf die deutsche Russland- und Chinapolitik. Anstatt dem erfolgreichen Leitsatz der beiden großen Außenpolitiker Brandt und Bahr zu folgen, verweigert Maas jede Form der Annäherung. Die Ablehnung einer Wiederaufnahme Russlands in die G7 Staatengruppe ist hierfür ein weiterer, trauriger Beleg. Russland wird in dieser Situation die politische, ökonomische, militärische und staatliche Autarkie weiter vorantreiben. Eine geradezu automatische und zwanghafte Reaktion auf den Ausgrenzungswahn der USA und von Teilen der EU. Solange kein deutscher, europäischer Konsens über eine vernunftorientierte Ostpolitik entsteht, wird sich dieser Teufelskreis nicht durchbrechen lassen. Schon gar nicht, wenn die deutsche Außenpolitik wie ein Erfüllungsgehilfe US-amerikanischer Machtpolitik agiert. Es ist an der Zeit ein außenpolitisches Credo zu schaffen, das sich zwar deutlich an den westlichen Werten orientiert, jedoch den offenen Dialog und die Formulierung von Angeboten und nicht von Ablehnungen von integrativen Perspektiven in den Mittelpunkt seiner Strategie stellt.

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