Abschlusserklärung diesmal ohne Europäer

Abschlusserklärung diesmal ohne Europäer

In China ist das Gipfeltreffen zur „neuen Seidenstraße“ zu Ende gegangen. Knapp 30 Staats- und Regierungschefs unterstützten die Abschlusserklärung für ein neues Handelsnetz nach Asien – nicht jedoch die Europäer.

Von Markus Pfalzgraf, ARD-Studio Peking

Eine „Straße des Friedens und des Aufschwungs“ soll es nach den Schlussworten von Chinas Präsident Xi Jinping werden: Die „neue Seidenstraße“ soll ein Netz für Handel und Entwicklung von Asien nach Europa knüpfen. Dazu will China Milliarden in Verkehrsverbindungen und Transportwege investieren – auch in anderen Ländern.

 

Keine Unterschriften aus Europa

Die Konferenz endete mit einer gemeinsamen Handelserklärung, die von rund 60 Ländern und internationalen Organisationen unterzeichnet wurde – nicht aber von den EU-Ländern. Bis zuletzt wurde noch darüber verhandelt. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries sagte in Peking, ihr fehle ein klares Bekenntnis zu offenen Handelsbedingungen. Damit ist vor allem der Marktzugang europäischer Firmen in China gemeint. Außerdem würde sich die deutsche Seite eine Unterfütterung mit konkreten Projekten wünschen.

Die fehlenden Unterschriften der Europäer wollte Zypries aber nicht überbewerten: Das Papier habe den Status einer gemeinsamen Erklärung. Unterschiedliche Sichtweisen sind für die Ministerin Teil des generellen Diskussionsprozesses zwischen der Europäischen Union und China.

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