Wer die Hoffnung hatte, dass Präsident Biden einen Bruch mit der völlig irrationalen Trump’schen Außenpolitik vollzieht, reibt sich verwundert die Augen. Haben wir da irgendetwas verpasst? Ist Biden fremdgesteuert? Oder brauchen die politischen Eliten der USA unisono einfach nur neue Feindbilder, um ihre hegemonialen Ziele durchzusetzen. Nach dem Motto, wennschon, dennschon, vermitteln die USA derzeit den Eindruck sich mit der ganzen Welt anlegen zu wollen. Es reicht nicht, China und Russland als Erb- oder Tradition-Feinde zu sehen und so zu behandeln, jetzt wird auch noch Indien ins Visier genommen.
Was ist denn in Washington los? Sich in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten einzumischen und damit deren Souveränität infrage zu stellen, ist an sich schon ein ungeheurer Vorgang, gleichzeitig aber mit Sanktionen zu drohen, um die eigenen Ziele durchzusetzen, grenzt an eine Kriegserklärung. Diese Vorstellungen von Außenpolitik entbehren jeder Wertevorstellung eines friedvollen Miteinanders zum gegenseitigen Nutzen. Stellen Sie sich einmal vor, so würde China oder Russland vorgehen und ihre Nachbarn drangsalieren. Was gäbe das für einen Aufschrei? Was ist übrigens mit dem selbst aufgegebenen Anspruch der USA nicht mehr den Weltpolizisten spielen zu wollen? Schon wieder vergessen?
Wie steht es mit der sogenannten Bündnistreue der USA mit westlichen Demokratien? Auch Deutschland ist Opfer dieser berechenbar, unberechenbaren Politik, Stichwort Northstream 2. Wenn wir von Berechenbarkeit sprechen, sprechen wir in Bezug auf die USA von der klar ersichtlichen Attacke auf den freien Welthandel. Offensichtlich wollen die USA China keinen weiteren OBOR Erfolg zubilligen. Was allerdings aus Washington übersehen wird, ist, dass es hierzu keine Alternative gibt, wenn wir an Wohlstand durch Wachstum glauben. Schon gar nicht dann, wenn Menschenrechte weiterhin eine wichtige Rolle im westlichen Wertekanon spielen sollen.
Die Ansprüche der Menschen auf Selbstbestimmung sind unantastbar. Nur wer sich frei entscheiden und entsprechend handeln kann, wird sich konstruktiv an der Entwicklung einer Wohlstandautobahn rund um den Globus beteiligen können. Sanktionen sind, solange es sie gibt, ein erwiesenermaßen kontraproduktives Mittel zur Durchsetzung politisch motivierter Ansprüche. Nicht nur diesbezüglich scheint die Lernkurve der USA ziemlich flach zu sein. Wie bedauerlich.
Die politischen Eliten der westlichen Welt sollten ganz schnell den Dialog suchen, und zwar den offenen Dialog. Eine Dialogform, wie kürzlich in Alaska zwischen den USA und China mögen einen gewissen Unterhaltungswert zum Wohle der Medien besitzen, einen konstruktiven Wert zur Suche und Gestaltung von Gemeinsamkeiten besitzt sie nicht.