Schlaglöcher in der neuen Seidenstraße?

Schlaglöcher in der neuen Seidenstraße?

Glaubt man verschiedenen, namhaften Medien, so stößt China in Asien auf Schwierigkeiten bei der Umsetzung von strategischen Projekten. Dies gilt nach Berichten zum Beispiel in Pakistan, Myanmar, Nepal oder Sri Lanka. In der Tat machen manche Projekte den Eindruck als, wenn zu viel zu schnell gewollt würde. Schaut man sich die Probleme allerdings etwas genauer an, so stellt man fest, dass ein Großteil der Probleme in den jeweiligen Ländern nicht von China verursacht würden, sondern jeweils hausgemacht sind. Hier einige Beispiele aus einem Beitrag der Deutsche Wirtschaft Nachrichten: Pakistan Die staatlich pakistanische Wasserbehörde hat dem Bau eines großen Staudamms (Diamer Bhasha Damm) am Indus-Fluss keine Genehmigung erteilt. Zuvor hatten sich die Regierungen Islamabads und Pekings auf den Bau des Staudamms im Rahmen der Neuen Seidenstraße geeinigt. Das Projekt hat nach Angaben von Voice of America (VoA) einen Wert von 14 Milliarden Dollar. Das indische Institute for Defense Studies and Analyses (IDSA) berichtet, dass das Projekt im pakistanischen Teil von Kaschmir angesiedelt ist. IDSA wörtlich: „In Pakistan ist das Projekt politisch umstritten und wird aufgrund seiner Lage in einer hohen seismischen Zone als ökologisch gefährlich eingestuft. Die größte Herausforderung war bisher der Mangel an finanziellen Mitteln, um die vor 14 Jahren auf 14 Milliarden Dollar geschätzten Kosten für den Bau von Gebäuden zu decken. Seit seiner Entstehung hat dieses Projekt am Indus-Fluss im Rahmen der Water Vision 2025 und der Water and Power Development Authority (WAPDA) aufgrund zahlreicher logistischer Hürden beispiellose Verzögerungen erlebt. Darüber hinaus gibt es geopolitische Implikationen, da der Standort des Projekts in einer von Indien beanspruchten Region liegt.” Zudem habe es zwischen China und Pakistan Unstimmigkeiten bezüglich der Eigentümer-Übertragung und der Auflagen gegeben, die von China verlangt wurden. China hatte sich bereit erklärt, die gesamte Finanzierung zu übernehmen, und bestand auf diverse Sicherheiten. Eine weitere Hürde lag darin, dass Pakistan ein „Kein-Einwand-Zertifikat” von Indien benötigte, da sich das Projekt in Kaschmir befindet. Die Region wird territorial sowohl von Pakistan als auch von Indien beansprucht. Wang Yang, der chinesische Vize-Außenminister, besuchte im November 2017 Pakistan, um eine Vereinbarung über den Ausbau von Eisenbahnstrecken in der südlichen Stadt Karachi zu treffen. Der Deal kam nicht zustande. Eine geplante Vereinbarung über den Bau eines Flughafens in der pakistanischen Hafenstadt Gwadar im Wert von 260 Millionen Dollar konnte ebenfalls nicht erzielt werden. Die Neue Seidenstraße stößt auch in anderen asiatischen Regionen auf Hürden.   Nepal Im November 2017 sagte die Regierung von Nepal den Bau eines Staudamms im Wert von 2,5 Milliarden Dollar ab. Das Projekt sollte von der chinesischen China Gezhouba Group umgesetzt werden. Rupak Sapkota, ein Analyst am Nepal-Institut für strategische Analysen, sagte, dass die Annullierung des Plans das Ergebnis eines Konflikts zwischen den politischen Fraktionen Nepals über ihre jeweilige politische Ausrichtung gen Indien oder China sei. „Nepal versucht immer noch, eine ausgeglichene Position zwischen Indien und China zu finden”, zitiert die South China Morning Post Sapkota. Sapkota zufolge gibt es in Nepal eine Konkurrenz zwischen der pro-indischen Kongress-Partei und der pro-chinesischen Kommunistischen Partei Nepals, die aktuell regiert. Madhav das Nalapat von der indischen Manipal University meint hingegen, dass der Stopp des Projekts nicht das Ergebnis der innenpolitischen Querelen Nepals, sondern des „hartnäckigen” statt „freundlichen” Verhandlungsansatzes der Chinesen sei. Darin würden sich die Chinesen in keinster Weise von den US-amerikanischen und europäischen Unternehmen unterscheiden.   Myanmar Im November 2017 wurden in Myanmar die Pläne von PetroChina zum Bau einer Raffinerie im Wert von drei Milliarden Dollar abgesagt. Die Raffinerie sollte in der Stadt Dawei errichtet werden. Es sollte die größte Raffinerie des Landes werden. Allerdings stieß das Projekt bereits nach einer Einigung zwischen Myanmar und China auf Widerstand. Ein anonymer Industrieller aus Myanmar sagte den Myanmar Times: „Dawei macht keinen Sinn für einen Tiefwasserhafen. Die Raffinerie ist zu klein, um rentabel zu sein”. Aufgrund von Sandbänken und zusätzlichen Baggerarbeiten würden weitere Kosten von einer Milliarde Dollar entstehen. Die geplante Raffinerie sollte eine Produktion von 100.000 Barrel pro Tag haben – mehr als die kombinierte Produktion der bestehenden Raffinerien Myanmars. Aber immer noch nicht groß genug, um mit Raffinerien in Asien zu konkurrieren, die mit geringen Margen von mindestens 600.000 Barrel pro Tag arbeiten. Das Dawei-Projekt würde nur dann Sinn machen, wenn die Raffinerie größer wäre und Zugang zu einer Pipeline hätte, die sich ostwärts zum Golf von Thailand erstreckt, um den thailändischen Markt zu erschließen und Lieferungen per Schiff nach Südchina zu ermöglichen, so die Myanmar Times. Einer der Hauptgründe für das Scheitern des Projekts war ein neues Steuergesetz in Myanmar. Der englischsprachige Dienst von Reuters berichtete im Oktober 2017, dass Myanmar eine zusätzliche Steuer für die Förderung von Rohöl verabschiedet hatte. PetroChina weigerte sich, diese zusätzliche Steuer zu zahlen.   Sri Lanka Unstimmigkeiten gibt es auch zwischen Sri Lanka und China. Das Land verkaufte am 9. Dezember 2017 einen 70-prozentigen Anteil am Hafen von Hambantota – im Süden von Sri Lanka – an die China Merchants Port Holding für 1,12 Milliarden Dollar. Die Chinesen werden Nutzungsrechte über einen Zeitraum von 99 Jahren haben, berichtet die South China Morning Post. Zuvor wollte die Regierung von Sri Lanka einen 80-prozentigen Anteil an China verkaufen. Doch dies löste Proteste von Gewerkschaften und Oppositionsgruppen aus und zwang die Regierung zu einigen Revisionen, die die Rolle Chinas bei der Durchführung von Handelsgeschäften beschränken soll. Die Regierung von Sri Lanka musste einen Deal mit China abschließen, da das Land Peking sechs Milliarden Dollar schuldet. Der Verkauf der 70-prozentigen Anteile war eine Umwandlung der Schulden, so das Blatt.       Weltweit gilt nun einmal die Regel, wonach derjenige der bezahlt, die Spielregeln vorschlägt. Sprechen zwei Volkswirtschaften miteinander, die asymmetrische Voraussetzungen mitbringen über große Projekte, so wird zwar in der Regel das Primat der Verhandlungen auf Augenhöhe  aus diplomatischen und partnerschaftlichen Gründen betont.  Jedoch ist dieses hehre Ziel nicht immer erreichbar. Dies zeigen die vorgenannten Beispiele.  Dies bedeutet aber in keinem Fall eine beabsichtigte Übervorteilung der Partner seitens China und auch nicht automatisch der Versuch China zu voreiligen und nicht durchdachten Projektzusagen zu bewegen. Vielmehr zeigt es, wie wichtig eine umfassende Vorbereitung und detaillierte Abstimmung zwischen den Partner hinsichtlich der Zeile und der zu schaffenden Voraussetzungen für eine erfolgreiche Projektrealisierung ist. Die Chinesen wissen dies, die Partner offensichtlich noch nicht immer. Hier gibt es noch viele Harmonisierungsaufgaben hinsichtlich unterschiedlicher Lernkurven.