Wird Europa nervös und ist Frankreich schon aufgewacht?

Der Besuch von Frankreichs Präsident Macron in China hat erstaunliches zu Tage gebracht. Nicht nur das sich Frankreich bemüht sein Handelsdefizit mit China von ca. 30. Mrd. Euro nicht noch größer werden zu lassen, sondern auch der Versuch neue Kooperationsmöglichkeiten zum Thema Seidenstraße zu formulieren, zeigen wie ernst Frankreich sich mittlerweile mit der OBOR Initiative auseinandersetzt. Da sind plötzlich aus dem Munde eines Spitzeneuropäers Forderungen nach einer ausgewogenen Partnerschaft zu hören, sowie der Vorschlag nach Gelegenheiten für eine breit angelegte Zusammenarbeit zu suchen. Warum kommen diese Ideen nicht aus Deutschland, dem wichtigsten europäischen Handelspartner Chinas? Warum schweigt die deutsche Politik, wo doch offensichtlich ist, welche China mit der neuen Seidenstraße verfolgt und welche Chancen sich Deutschland entgehen lässt?

Wenn Frankreich eine führende Rolle bei der gemeinsamen Realisierung einer Seidenstraße reklamiert, belegt dies ein weiteres Mal, wie wichtig das Erwachen der Deutschen Politik aus seinem wirtschaftspolitischen Dornröschenschlaf ist. Es ist schon erstaunlich, wie riesig die Unterschiede zwischen französischen und deutschen Spitzenpolitikern in Bezug auf das Selbstverständnis und die Wahrnehmung eigener, staatlicher Interessen ausgeprägt ist. Emmanuel Macron macht es vor. Er vertritt die industriepolitischen Interessen Frankreichs mit allem, gebotenem Nachdruck. Manchmal sogar aber immer in zweiter Linie die Interessen der EU. Kennt man solche Töne von Frau Dr. Merkel oder aus dem Wirtschaftsministerium?

Der BVDSI unterstützt schon seit langem den Ansatz mit China nach kooperativen Ideen zu suchen und kann an dieser Stelle nur seine Forderung nach einem deutschen Seitenstraßen Gipfel wiederholen. Es wird Zeit, endlich und ernsthaft die Frage einer aktiven und kooperativen Rolle Deutschlands zu diskutieren.